Handreichung für eine „aufsuchende Aufklärungsarbeit“ (Teil 1)
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„Corona“ ist nicht unser Weltkrieg oder unsere Nazizeit oder unsere DDR. Aber es ist die Bewährungsprobe unserer Generation, eine Prüfung für alle historisch haftbaren Bürger. Für jedes politische Subjekt, für jeden, der mündig und wahlberechtigt ist, herrscht seit Ausrufung der neuen Normalität der Ernstfall. An unseren Entscheidungen, unserem Mut oder unserer Feigheit, unserer Redlichkeit oder unserer Verlogenheit, an unserem ganzen Tun oder Lassen in diesem Ernstfall wird man uns messen. Man wird uns fragen in zehn, zwanzig, dreißig Jahren, wie wir uns verhalten haben damals, im Coronismus. Ob wir das Verhängnis nur ängstlich mitangesehen haben und hofften, es würde schon irgendwie von selbst vorübergehen, oder ob wir gehandelt haben, laut und vernehmlich widersprochen haben, Widerstand geleistet haben.
Ist „Widerstand“ das richtige Wort? Wohl kaum jemand hätte sich noch vor einem Jahr einen derart fürsorglichen Angriff auf Freiheit und Vernunft, auf die Werte der Aufklärung, auf Recht und Gesetz träumen lassen, eine solche Entwertung der produktiven Kraft des Zweifels, eine solche Erstickung der korrigierenden Selbstverständigungsprozesse einer ergebnisoffen debattierenden Öffentlichkeit, einen solch anmaßenden Eingriff in das Leben des Bürgers, ja in die Lebendigkeit des Menschen.
Man muss sich nicht als Sophie Scholl inszenieren oder als Stauffenberg, die Oppositionellen im Hitlerdeutschland haben sich zweifellos ganz anderen Gefahren ausgesetzt, ganz andere Risiken auf sich genommen, als man sie unsereinem abfordern könnte, sie wagten das Äußerste, und sie warfen sich mit ihrer ganzen Existenz gegen das absolut Böse. Sie mussten nicht nur ihr eigenes Leben opfern, sondern auch das ihrer Familien, Freunde, Mitwisser aufs Spiel setzen. Von solchen ethischen Höllen sind wir weit entfernt, aber gerade unser moralischer Schwebezustand, diese Unsicherheit darüber, was sich am Ende und im Nachhinein als wahr und gut und geboten herausstellen wird, macht es vielen derzeit so schwer, den politischen und medialen Übergriffen etwas Entschlossenes entgegenzusetzen.
Im Dauerfeuer der kontinuierlichen Corona-Propaganda bei Bewusstsein zu bleiben und den moralischen Kompass vor dem Durchdrehen zu bewahren, ist im erkenntnismäßigen Sinn vielleicht gar eine anspruchsvollere Aufgabe, als sich gegen ein diktatorisches Nazi-Regime zu positionieren. In den alten schwarzweißen Zeiten war immerhin recht klar zu entscheiden, wo die helle und wo die dunkle Seite war. Man musste „nur“ todesmutig sein. Heute müssen wir vor allem besonnen, hellwach und geistig stabil bleiben in einer Welt, die uns tagtäglich Wahnvorstellungen als Realität verkaufen will. Uns droht nicht das Standgericht oder der Tod auf der Guillotine, uns droht „nur“ das künstliche Dauerkoma, die unabsehbare Lähmung des Lebens selbst.
Man täusche sich hier übrigens nicht: Auch wenn die Zustimmungsraten sinken und die Leute immer weniger Bock auf Lockdown haben – der Albtraum wird nicht einfach so von alleine enden. In allem, was ich aus der Mainstream-Realität höre, geht es maximal noch um Lockerungen. Um das eine oder andere Stückchen alter Normalität unter strengen Hygieneauflagen. Die Vorstellung aber, dass wir in Geschäften, Schulen, Restaurants, Museen, Kultureinrichtungen ohne Maskenpflicht und Impfnachweis nach Belieben ein und aus gehen könnten, scheint wirklich komplett abhanden zu kommen. „Shifting Baselines“ nennt man dieses Phänomen, wenn sich – eigentlich langsam und unmerklich, in diesem Fall aber rasant und sehr merklich – die Grundlinie des Gewohnten und Denkbaren verschiebt und zunehmend als die dann gültige Realitätsbasis akzeptiert wird. Man fragt nicht mehr, man wundert sich nicht mehr, man kann sich kaum mehr vorstellen, dass es mal anders war und je wieder anders sein könnte. Und mal im Ernst: Kann sich denn irgendwer vorstellen, je wieder mit hundert Halbbesoffenen dicht an dicht in der Szenekneipe zu stehen, zu lachen, zu grölen und der Kellnerin „Fünf Astra!“ ins Ohr zu brüllen?
Keiner hat’s gewollt
Historische Katastrophen spielen sich nicht selten wie die Lebenstragödien des Einzelnen ab; politische und gesellschaftliche Kräfte unterliegen – so neu ist das ja nicht – einer kollektivpsychischen Dynamik, und einmal mittendrin, sind die Unmengen miteinander verflochtener Akteure unfähig innezuhalten, sich aufzuwecken und kraft nüchtern-analytischer Entscheidungen auszusteigen aus dem Lauf der Dinge, der Entwicklung eine andere, vernunftgesteuerte Richtung zu geben. Die Wenigsten wollen wirklich die Welt in Brand setzen, niemand will Millionen von Toten, zerwühlte Landschaften, zertrümmerte Städte, verwüstete Wirtschaften, erloschene Kulturen. Aber unsichtbare mentalitätsgeschichtliche Energien, Spannungs- und Kräfteverhältnisse innerhalb des Gesellschaftscharakters, lenken die Entwicklungen dann und wann offenbar unvermeidlich zu solch desaströsen Zielen.
Die hervorstechenden Charakteristika unserer heutigen Mentalität sind Hypersensibilität, Unverletzlichkeitsansprüche, Versorgungssehnsüchte, passiver Kontroll-, Plan- und Machbarkeitsillusionismus, eine neue vulgäre Form des infantilen Narzissmus, der überhaupt nicht mehr in Betracht ziehen kann, dass irgendetwas nicht von oben, von fürsorglichen Instanzen, zum Besten der eigenen unersetzlichen, unermesslich wertvollen Existenz geregelt, gesteuert, gemanagt werden könnte.
In der Krise bricht ein solcher Kindercharakter einfach in sich zusammen, kauert sich in eine Ecke, hofft, dass die Großen es richten werden und dass alles bald irgendwie vorbei sein wird. – Kann übrigens durchaus sein, dass wirklich bald alles „irgendwie vorbei“ ist, nur halt nicht im Sinne einer Rückkehr zur alten Normalität, sondern einer Rückkehr zu Tauschwirtschaft, Ochsenkarren und Steckrübeneintopf.
Mal wieder also die Frage: Was tun? Wenn wir es richtig und gründlich machen wollten, müssten wir die Menschen wie Kinder behandeln. Oder wie Kranke. Oder wie kranke Kinder. Psychagogik nach Anna Freud und Melanie Klein. Einige Menschen – die, die aus niederen Motiven Todesängste schüren, die, die aus Machtgelüsten und sturer Selbstherrlichkeit mit unser aller Leben spielen – müssten wir wohl eher wie Verbrecher behandeln.
Aber was immer an Charakterdeformationen die Grundlage für das derzeitige Totalversagen des gesunden Menschenverstandes und den Stolpergang Richtung Abgrund bildet, wir haben nicht die Zeit (und schon gar nicht die Macht), um langwierige Nacherziehungs- oder Therapieprogramme ins Leben zu rufen. Und wir haben ebenso wenig die ethischen Evidenzen, um Propagandisten und Politiker unter Einsatz von ultimativen Mitteln aus ihren Positionen zu entfernen.
Vorerst sollten wir daher – wenn auch gegen alle Intuition – die Menschen weiterhin wie Erwachsene behandeln. Wie temporär verwirrte, aber im Grunde mündige und einsichtsfähige Bürger.
Was also heißt Widerstand heute?
Widerstand bedeutet heute, jede Gelegenheit zu nutzen, die Menschen um einen herum mit ihrer Wahnrealität nicht durchkommen zu lassen. Zu nerven, zu stören, zu belehren, wo immer es geht. Beharrlich zu bleiben, befremdlich zu wirken. Zu widersprechen, sich zu widersetzen, sich querzustellen (querdenken muss nicht unbedingt sein, logisch und kritisch – und selbstkritisch – denken würde schon reichen).
Es muss jeder selbst wissen, wie weit er zu gehen bereit ist, ob er seine Existenz aufs Spiel setzt, einen Rauswurf aus dem Betrieb riskiert, seine Kunden vergrault, seine sozialen Beziehungen strapaziert, zivilen Ungehorsam leistet, ein Bußgeld, eine Gerichtsverhandlung auf sich nimmt. Was man aber von jedem verlangen kann, ist, nicht zu schweigen. Den Mund aufzumachen und diesem Mund wohldurchdachte Argumente entströmen zu lassen. Jeder hat Einfluss auf ein paar Menschen in seinem engeren Umfeld. Menschen, die einem nicht wegen einer Meinungsverschiedenheit für immer die Freundschaft kündigen. Hier den einen oder anderen Zweifel zu säen, für den Nächsten das vertrauenswürdige Gesicht des Widerstands, die rettende Stimme der Realität zu sein, das muss man den Corona-Rationalisten, den Kritikern und Empörern, den Realisten abfordern können. Und ich fordere es hiermit: Holt eure Freunde zurück in die Realität! Sonst werden sie spätestens im Herbst wieder nach dem Maßnahmenstaat schreien, er möge ihnen bitte das Leben verbieten.
Caritative Wohlfahrts-Dienstleister kennen den Begriff der „aufsuchenden Sozialarbeit“. Streetworker, Jugendsozialarbeiter, Berater im Sozialpsychiatrischen Dienst kümmern sich aktiv um Klienten, die von keinem anderen Hilfsangebot mehr erreicht werden. Man wartet nicht, bis sie aus eigenem Leidensdruck heraus nach Hilfe verlangen, sich als behandlungsbedürftig erkennen und den Helfer aus freien Stücken aufsuchen. Denn das werden sie nicht tun, solange ihre ganze Umwelt sie in ihrem Wahn, ihrem selbstschädigenden Verhalten, ihrer destruktiven Parallelrealität bestärkt. Man muss sie also dort aufsuchen, wo sie sich aufhalten. In unserem Fall also überall.
Die Corona-Realisten müssen aufsuchende, wenn nötig aufdringliche Aufklärungsarbeit betreiben. Wer das Talent und die Robustheit hat, sollte ruhig drüber nachdenken, ganz im Ernst angewandte Sozialpädagogik auf der Straße zu betreiben, so mit Stand und Handzetteln und Unterschriftensammeln. Wer dafür zu faul oder zu fragil ist, muss es mindestens im Freundes- und Familienkreis mit einfühlsam-penetranter Aufklärungsarbeit versuchen. So viel Kampfgeist muss sein. (1)
Argumente
Nun scheint es aber ein Problem zu sein, zur Kampfbereitschaft und zur Entschlossenheit auch noch die richtigen, guten, schlagenden Argumente zu finden, um auch wirklich überzeugend auf die Mitmenschen einwirken zu können. Es hilft alles nichts: Man muss hier wirklich hart an sich arbeiten. Die Materie ist extrem komplex und anspruchsvoll. Man muss sie studieren. Man muss große Mengen an Sachinformationen verarbeiten und Gedankengänge einüben, um den tausendfach eingeimpften Fiktionen der Corona-Paranoiker etwas Einleuchtendes entgegenzuhalten.
Ich erlebe hier und da, dass auch die Gutwilligen und Mutigen nicht viel mehr als lautstarke Empörung aufbringen: „Aber es ist doch so …! Aber man kann doch nicht …! Aber so sieh doch ein …!“ Und dann sagt der andere einfach: „Nö“, und nichts ist gewonnen. Es reicht nicht, nur von Freiheitspathos beseelt zu sein. Die nicht so Freiheitsenthusiastischen werden immer nur antworten: „Aber es geht um Menschenleben, verdammt! Sollen nochmal 60.000 sterben, nur weil du keine Maske tragen willst?!“
Also, es müssen kraftvolle Argumente und Denkanregungen her. Ich will einen kleinen Beitrag leisten, indem ich hier ein kompaktes Starterpaket zusammenstelle. Nichts davon ist sonderlich neu, aber meiner Erfahrung nach kommen viele Leute einfach nicht dazu, sich all das aus den Weiten des Netzes – oder den Tiefen des eigenen Denkapparats – zusammenzusuchen. Und natürlich ist (ebenso wie in den Tagesthemen und den Videobotschaften der Kanzlerin) nichts davon bewiesen oder gesichert, es sind eben Argumente, alternative Ansichten, Hypothesen, auf die man mit Antithesen, mit neuen Fakten und Vorschlägen antworten kann, über die man sich dann wiederum kritisch und nachdenklich austauschen kann, um sich nach und nach gemeinsam einer tragfähigen Wahrheit anzunähern. Etwa so in der Art erzielt man eigentlich Erkenntnisfortschritte in demokratischen Öffentlichkeiten. Dass dieses Erbe der Aufklärung derart skrupellos in die Tonne getreten werden konnte – schlankerhand abgesegnet von irritierend vielen Intellektuellen von Precht bis Sloterdijk (2) –, ist der eigentliche Skandal im Bereich des Geistes. Aber das ist ein Problem, das weit über Corona hinausgeht.
1. Corona ist ein Aufmerksamkeitsproblem
Ohne das Label „Corona“, ohne den unseligen Test und die mediale Panikmache, ohne Dashboards und tägliche Verkündung relationsloser Zahlen würden wir von einem irgendwie außergewöhnlichen Krankheitsgeschehen wenig wahrnehmen. Was derzeit in den Respirationstrakten der Deutschen außerhalb von Alten- und Pflegeeinrichtungen geschieht, ist saisontypisch, nichts wesentlich Anderes als all die Jahre zuvor. Man stelle sich einen Augenblick lang vor, es wäre nie über irgendein neuartiges Virus berichtet worden und es wäre keine Pandemie ausgerufen worden. Vielleicht würde man sich hier und da gewundert haben, dass der Kollege, der „die Grippe“ hatte, noch ziemlich lange klagt, wie schlapp er sich fühlt und wie heftig es ihn diesmal erwischt habe. Ansonsten würde man feststellen, oder eben einfach nebenbei zur Kenntnis nehmen, dass irgendjemandes Großmutter oder Tante mit 86 gestorben ist. Zu Hause (3). Lungenentzündung, sagt der Arzt, sie war aber schon lange krank, nahm seit Jahren Herztabletten, es kam nicht total überraschend. Und wie jedes Jahr wären auch ein paar jüngere, sportliche Leute gestorben, von denen man meinte, sie seien kerngesund. Es gäbe keine „Bilder aus Italien“ (4), weil die Pflegekräfte nicht panikartig oder zwangsweise das Land verlassen hätten (5), sondern ihre hochbetagten Schützlinge zu Hause versorgt oder beim Sterben begleitet hätten. Es hätte keine überforderten Angehörigen gegeben, die ihre Eltern massenhaft in Klinken gebracht hätten, wo man auf Intensivstationen ihr Sterben verlängerte. Am Ende würden wir in der Tagesschau irgendeine Zahl hören, etwa, dass vermutlich aufgrund der „Grippewelle“ soundso viel tausend Menschen in Deutschland gestorben seien, in anderen Ländern zum Teil mehr, teilweise auch wesentlich weniger. Schlimm genug. Experten – so der Einspieler in der Tagesschau – fordern seit langem zu Recht, dass man Alten- und Pflegeheime besser schützen sollte, da dort traditionell ein Großteil der Opfer von Influenza-, Adeno-, Rhino-, Entero-, Mastadeno-, Paramyxo- und Coronaviren zu beklagen sei. Man veranstaltet Talkshows zu dem Thema. Kritische Mediziner wie Gunter Frank (6) und Werner Bartens fordern Hygienekonzepte für Senioreneinrichtungen, der Gesundheitsminister sieht uns da auf einem guten Weg, aber er gibt zu bedenken, dass in den Heimen – so bedauerlich das im Einzelfall sein mag – nun mal Menschen sterben, die am Ende ihres Lebens stehen. Es sei – bitte nicht falsch verstehen – der „Normalfall“, dass Menschen über 80, die mehrere Vorerkrankungen haben, einem Erreger erliegen, den ihr Immunsystem nicht mehr abwehren kann. Das Durchschnittsalter der Betroffenen liege aber sogar über der statistischen Lebenserwartung, das müsse man auch sehen. – Verständnisvolles Nicken.
Und in der nächsten Woche talkt man dann wieder über die AfD und den Verfassungsschutz.
2. Die Intensivstationen sind nicht überfüllt, und sie könnten noch viel leerer sein
Keineswegs saisontypisch ist die massenhafte Anwendung der überaus fragwürdigen intensivmedizinischen Praxis, Menschen mit niedriger Sauerstoffsättigung zu intubieren, sie ins Koma zu legen und wochenlang künstlich zu beatmen, nebst allem, was an Geräten, Pharmazeutika und Pflegekräften dazugehört. Dieses hochinvasive Verfahren überleben hochbetagte Menschen, die am Ende ihres Lebens stehen (und um die geht es ja nahezu ausschließlich), nur selten. Bei Über-80-Jährigen, die intubiert werden, liegt die Sterblichkeit bei über 70 Prozent.
Das Prozedere ist zwar Leitlinien-konform, aber sinnlos, es bindet (und verschwendet) enorm viel personelle Kräfte, sodass es punktuell tatsächlich in manchen Kliniken zu Engpässen kommt (was allerdings fast in jeder Wintersaison der Fall ist – was wiederum einerseits „normal“ und andererseits „skandalös“ ist). In der Gesamtschau allerdings gab es 2020 zu keinem Zeitpunkt die Situation, dass das deutsche Gesundheitssystem überlastet gewesen wäre (7). Es herrschte Unterbelegung in Krankenhäusern und Intensivstationen, es wurden sogar Intensivkapazitäten abgebaut während der „Pandemie“. Und trotzdem wurde in nicht enden wollender Panikagitation der Zusammenbruch des Gesundheitssystems inklusive Triage-Horror und Leichenstaus in den Krematorien herbeihalluziniert.
Umso unverständlicher mutet daher die weitgehende Ignoranz gegenüber dem Moerser Modell (8) an, jener vernünftigen und erfolgreichen Behandlungsmethode, mit der bewiesenermaßen fast alle Covid-Patienten aus den Intensivstationen herausgehalten werden können und nach wenigen Tagen wieder nach Hause gehen können. Thomas Vosshaar demonstriert im Bethanien-Krankenhaus in Moers, wie man Patienten mit Atemnot extrakorporal versorgen kann. Im Gegensatz zur invasiven, man muss fast sagen aggressiven Intubation verursacht die nicht-invasive Ventilation (NIV) keine nachweisbaren Organschäden an der Lunge. Die Maskenbeatmung hinterlässt so gut wie keine Spätfolgen. (Die langwierige Krankheitsfolge, dass Menschen auch nach Wochen noch müde und abgeschlagen sind, kennt man von allen heftigen Atemwegsinfekten unter dem Begriff Fatigue-Syndrom (9)). Die unnötige künstliche Beatmung mit Überdruck ruft dagegen viele Komplikationen hervor. Viele Lungenfachärzte halten es mittlerweile für einen Kunstfehler, die Menschen früh zu intubieren. Auf Intensivstationen dominieren allerdings traditionell die Anästhesisten (10), und die sind es gewissermaßen gewohnt, Menschen das Leiden zu ersparen, indem sie sie sedieren. Im Moerser Modell hingegen bleiben Intensivplätze und -kapazitäten frei für jene Patienten, die von einer intensivmedizinischen Behandlung wirklich profitieren. Warum es nicht deutschlandweit und weltweit angewandt wird, ist ein Rätsel.
3. Die Voraussetzungen für eine „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ sind (höchstwahrscheinlich) nicht erfüllt
Im „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)“ heißt es unter § 5:
„Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil
1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hat und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland droht oder
2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet.“
(Hervorhebung von mir, MJL)
Frage: Was ist eine „bedrohliche übertragbare Krankheit“?
Antwort: Dies ist im Gesetz selbst definiert. Unter „§ 2 Begriffsbestimmungen“ wird ausgeführt:
„Im Sinne dieses Gesetzes ist
[…]
3a. bedrohliche übertragbare Krankheit
eine übertragbare Krankheit, die auf Grund klinisch schwerer Verlaufsformen oder ihrer Ausbreitungsweise eine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit verursachen kann“. (11)
Was aber genau wäre „eine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit“?
Also, mal abgesehen von der tautologischen Struktur dieses Paragraphen (eine „ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland“ entsteht demnach durch eine Krankheit, die „eine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit“ verursacht, das heißt gekürzt: eine „ernsthafte Gefahr“ entsteht durch „eine schwerwiegende Gefahr“) würde ich unter einer solchen Gefahr etwas vermuten, das deutlich schlimmer ist als das, was alljährlich unter dem Namen „Grippe“ durchs Land zieht. Und so scheint es denn auch das Ziel aller Panikpropaganda zu sein, uns klarzumachen, dass „Corona“ eben nicht „die Grippe“ ist, sondern etwas viel viel Bedrohlicheres. Dies ist meines Erachtens falsch. Und wenn dies falsch ist, gibt es keine Rechtfertigung für das Ausrufen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.
Ich sage bewusst, dass es „meines Erachtens“ falsch ist. Denn derzeit hat niemand mehr anzubieten als sein persönliches Erachten. Wir müssen erachten, weil wir kein präzises Wissen haben. Wir könnten es durchaus haben, aber es wird entweder fahrlässig unterlassen oder aber verhindert, dieses Wissen durch entsprechende Studien zu erlangen (warum auch immer). Solche Studien wären repräsentative Studien – in denen dann auch mal die interessanten, wenn möglich die relevanten Zusammenhänge herausgearbeitet würden: Alter, Geschlecht, Art der Vorerkrankungen, Ernährungsweise, Fitness, materielle Situation, Beruf, BMI, Vitamin-D-Spiegel, Geotypus, Neurotizismus, Medienkonsum, politische Einstellung, Hygieneverhalten, Bildungsgrad, Sozialkontakte u.v.m. –, und es ist der große gesundheitspolitische und wissenschaftsjournalistische Skandal dieser Krise, dass solche Studien nicht längst vorliegen.
Ohne solche Studien wissen wir schlichtweg nichts. Alle Zahlen von Infizierten und Kranken und Toten und Genesenen sind samt und sonders wertlos. Wenn man – nur ein Beispiel – Populationen mit verschwindend niedriger Vortestwahrscheinlichkeit millionenfach testet, wird allein die Falschpositiven-Rate dafür sorgen, dass die „Pandemie“ niemals enden kann. Man hört dazu oft das Gegenargument, die Falschpositiven und die Falschnegativen würden sich doch ungefähr ausgleichen, und am Ende werden die Zahlen doch wohl stimmen. Das wäre aber allenfalls so, wenn wir es mit einer Population zu tun hätten, in der 50% das Virus haben und 50% das Virus nicht haben. Das aber ist ganz und gar nicht der Fall. Was ist der Fall? Wie gesagt: Wir wissen es nicht. Wir wüssten es, wenn wir repräsentative Studien durchführten, anstatt planlos und schlampig in der Gegend herumzutesten.
Was die Bedrohlichkeit und die „ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit“ angeht, kommt die Metastudie von John Ioannidis (12) der Realität wohl am nächsten. Mittlerweile sogar von der WHO anerkannt und veröffentlicht, kommt sie zu einer Infektionssterblichkeit von 0,23% (mit sehr starken regionalen Schwankungen allerdings). Das entspricht etwa einer mittelschweren Grippe.
Wer dafür eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausruft, muss erklären, warum er/sie das alle Jahre zuvor nicht auch schon getan hat. Und warum er/sie gegen viel tödlichere Krankheiten nicht mindestens ebenso drastische Grundrechtseinschränkungen verhängt.
Übrigens: Die Bezugnahme zur Grippe ist statistisch durchaus sinnvoll, zur ungefähren Einordnung der Bedrohlichkeit. Medizinisch führt der Vergleich allerdings nicht sehr viel weiter, da die verschiedenen Altersgruppen von Covid höchst unterschiedlich betroffen sind. Es besteht ja eben gerade keine „schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit“, sondern eine schwerwiegende Gefahr für alte und kranke Menschen, speziell für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen. Die wenigen jüngeren Fälle mit schwerem Verlauf sind häufig übergewichtige bis adipöse Menschen (was übrigens auch ein Erklärungsansatz für höhere Sterblichkeitsraten in USA und UK ist).
4. Grundrechte unter Pandemievorbehalt?
Die Indolenz, mit der die Bürger die Vorenthaltung ihrer Rechte seit Monaten hinnehmen, ja begrüßen, ist wahrlich zum Gruseln. Vielen ist, wie ich regelmäßig feststelle, immer noch nicht so richtig klar, was ihnen alles verweigert wird. Es geht hier nicht um Kleinigkeiten, es geht um das Recht auf Freizügigkeit (Art. 11), das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2), das Recht auf Versammlungsfreiheit (Art. 8), die Freiheit der Person (Art.2), die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13), das Recht auf Berufsfreiheit (Art. 12), das Recht auf Religionsfreiheit (Art. 4 ), alles suspendiert zugunsten eines einzigen Rechts, des verabsolutierten Rechts auf Leben. Schon Schiller und Schäuble wussten hingegen: „Das Leben ist der Güter höchstes nicht.“ Denn die Frage ist eben, was das Leben noch gilt, wenn es zum reinen Überleben wird. Ein Leben, das der grundrechtlich garantierten Freiheitsgüter entbehrt, ist bloß ein biochemischer Prozess, für den es kaum lohnt, sich gebären zu lassen. Und die bedingungslose Sanctifizierung des Lebens führt (neben finanziellen Anreizen) in der Medizin allzu oft dazu, dass nicht Leben gerettet, sondern Sterben verlängert wird.
Trotzdem kann man natürlich darüber diskutieren, unter welchen Bedingungen Grundrechte temporär eingeschränkt werden dürfen. Heribert Prantl mahnte, das Wesen der Grundrechte sei, dass sie gerade in einer Krise gelten müssen. Deswegen hießen sie Grundrechte (13). Das scheint mir etwas wirklichkeitsfern, denn tatsächlich wird die Geltung von Grundrechten ja ständig eingeschränkt, schon durch andere Grundrechte und Gesetzesvorbehalt, durch freiheitsentziehende Maßnahmen, ehedem durch die Wehrpflicht –, und es geschieht eben jetzt durch das Infektionsschutzgesetz.
Die alles entscheidende Frage dabei ist: Gibt es gute Gründe für die Einschränkungen? Liegt denn überhaupt (siehe oben) eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ vor? Voraussetzung wäre eben, dass „eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit“ durch eine „bedrohliche übertragbare Krankheit“ bestünde. Und vom Grad der Bedrohlichkeit hängt somit die Zulässigkeit der gegenwärtigen Grundrechtseingriffe ab.
Es ist eine Frage von graduellen Bedingungen und Verhältnismäßigkeiten. Ich bin kein Jurist oder Rechtsphilosoph, aber wenn ein mega-mutantierter Pestpockenebola-Virus unterwegs wäre und sich in den Gassen die Leichen stapelten, würde ich das mit dem Pandemievorbehalt wohl etwas anders sehen als Herr Prantl. Da wir es realiter aber „nur“ mit Corona zu tun haben (schlimm genug, aber verhältnismäßig beherrschbar), erkenne ich keine Notwendigkeit, Freiheiten einzuschränken (14).
5. Soll man also einfach alles so laufen lassen?
Nein. Man kann viele Maßnahmen ergreifen, die die Situation wesentlich verbessern würden, es handelt sich um Maßnahmen, die schon lange hätten ergriffen werden können, wenn vernünftige Politiker ihre Arbeit vernünftig machen würden, und vernünftige Journalisten diese Arbeit kritisch begutachten und begleiten würden:
– Schutz von Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern, allen Einrichtungen, wo mit einer hohen Zahl immunschwacher Menschen zu rechnen ist.
– Ausgereifte Lüftungssysteme überall dort, wo viele Menschen auf engem Raum für längere Zeit zusammenkommen (Schulen, Unis, Restaurants, Konzerthallen, Indoor-Sportstätten etc).
– Hygieneequipment zum freiwilligen Gebrauch in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln. Sterillium-Spender in Eingangsbereichen der Läden sind prinzipiell eine gute Sache, wenn auch eher sinnlos in Sachen Corona. Gratismasken für den ÖPNV könnte man auch anbieten, für Leute, die das wünschen. Da kann man bestimmt irgendwelche Automaten bauen und die in Busse und Bahnen einbauen, denk ich.
– Aufwertung und Attraktivierung der Pflegeberufe durch – na was wohl? – bessere Bezahlung, und zwar viel bessere Bezahlung. Ich denke, eine Verdopplung wäre angemessen.
– Reform des gesamten Gesundheitssystems. Schluss mit Ökonomisierung, finanziellen Fehlanreizen, Fallpauschalen, Kliniken als profitorientierten Unternehmen, ausbeuterischen Krankenhausstrukturen, Herabsetzung des ärztlichen Ethos zugunsten einer pervers-effizienten BWLer-Mentalität. Medizin als humane Heilkunst ist keine Dienstleistung, kein Reparatur-Service, kein Business (15).
– Eigenverantwortlichkeit statt staatlicher Maßnahmen: Menschen, die sich krank fühlen (also klare Symptome einer Atemwegsinfektion bemerken) oder für kranke Angehörige da sein wollen, können in Absprache mit dem Hausarzt freiwillig in häuslicher Quarantäne bleiben (16). Und generell muss die unselige Praxis, sich krank zur Arbeit zu schleppen, um Einsatzwillen zu beweisen und Märtyrerpunkte zu sammeln, ein Ende haben.
– Volksgesundheit und damit die Immunkräfte stärken. Das wäre die eigentliche Hauptsache aller Gesundheitspolitik. Aufklärung, Verbote, Propaganda – wär mir alles recht, von mir aus kann in jeder Tagesschau ausführlich darüber berichtet werden, welche „Lebensmittel“ wie ungesund sind, es könnten die täglichen Krebs- und Herz-Kreislauf-Toten bekanntgegeben werden, es könnten aber auch gesunde 90-Jährige interviewt werden und erzählen, wie sie gelebt haben, um so fit und alt zu werden, es müsste in Schulen Fitness- statt Sportunterricht erteilt werden, jeden Tag zwei Stunden, wo dann aber keine Wettkämpfe stattfinden, sondern ein gesundes Verhältnis zum eigenen Körper erlernt wird, Kraft, Ausdauer, Beweglichkeit, Koordination, Körpergefühl, Entspannung, Funktionslust. Alles andere, spezielle Sportarten wie Fußball, Tanzen, Geräteturnen und dergleichen machen die Kinder dann sowieso nachmittags noch im Verein.
Wenn Minister, Regierungs- und Behördenchefs, aktivistische Ärzte und Wissenschaftler sich mal wirklich nützlich statt wichtig machen wollen, dann sollten sie sich um all die lebensstilbedingten Krankheiten kümmern, die dazu führen, dass immer mehr Menschen Mitglieder von Risikogruppen werden.
(Fortsetzung folgt)
(1) Was ist mit Demos? Ich bin skeptisch, was deren Nutzen angeht. Ein paar hundert oder ein paar tausend Protestler, die mit Schildern und Sprechchören durch eine Stadt ziehen, erreichen nichts, solange sie gegen die Mehrheit des Volkes protestieren. Die Herrschenden spüren sehr genau, dass von einer kritischen Masse noch lange keine Rede sein kann. Die Stimmung im Volk mag langsam kippen, aber nicht aus Überzeugung, nicht, weil die Leute aufgewacht wären, sondern weil sie einfach müde und mürbe sind. Dieses Volk ist weit entfernt von Revolutionsgelüsten, das wissen Merkel und ihre MPs, sie können die paar Querulanten auf den Straßen straflos als potentielle Terroristen und Aluhüte abtun. Die Regierenden können relativ entspannt bleiben, solange nicht ganze Lehrerkollegien, versammelte Schüler- und Elternschaften, solange nicht ganze Uni-Belegschaften, Theater-Ensembles, Gastro- und Einzelhändler-Verbände, Orchester, Sportvereine, Chöre aus echter Überzeugung auf die Straße gehen und das Ende des Irrsinns fordern. Aber bevor die sich dazu aufraffen, müssten sie erst mal selbst überzeugt werden …
(2) Sloterdijk im Spiegel-Talk:
„Das Querdenken ist eine misslungene Metapher für „innovativ“ oder für „originell“. Und originell sind nun Leugner von Tatsachen eigentlich nur auf eine perverse Art. Denn Tatsachen sind ja dazu da, dass sie anerkannt und nicht geleugnet werden, und dass viele Millionen Menschen schwere Schäden durch diese Infektion davontragen, kann jetzt als Tatsache gelten […]. Solche Menschen erinnern mich an die Kleriker des 17. Jahrhunderts, die nicht glauben wollten, dass die Erde um die Sonne rotiert, und dass auch die Erde um ihre eigene Achse sich dreht, und Querdenker sind für mich Menschen, die die Erdrotation leugnen. Weil sie das Gefühl haben, es passt nicht in ihr Weltbild.“
https://www.youtube.com/watch?v=oTt6H57WC2w
(ab ca 12:00)
MJL: Also, ich will mich jetzt nicht allzu sehr mit den Querdenkern solidarisieren (sind mir zu unübersichtlich, und der Name ist echt doof), aber mit welcher Kritiklosigkeit der Philosoph, der mal vom medialen „Lügenäther“ sprach, nun die Narrative von Regierungssprechern und Staatsfernsehen übernimmt, ist schon einigermaßen atemberaubend.
Precht im WDR über Familien, die ihre Grundrechte nutzen, um einen Ausflug ins verschneite Mittelgebirge zu unternehmen:
„Es gibt die Gedankenlosen, und es gibt die Empathielosen, die einfach kein Mitgefühl haben und die es einfach innerlich nicht fertigbringen solidarisch zu sein, denn es geht ja nicht nur um die eigene Gesundheit, es geht ja in den Maßnahmen um Solidarität mit den Schwachen und den besonders Gefährdeten, und es gibt Menschen, denen ist das nicht gegeben, das zu empfinden. Und die sind dann entweder rebellisch oder machen sich einfach keinen Kopf deswegen. Die gute Nachricht ist: es ist ein verschwindend kleiner Prozentsatz unserer Bevölkerung, allerdings einer, der im Augenblick stark auffällt.“
Moderatorin: „Also braucht man Verbote?“
„Naja, man braucht die Verbote dann, wenn die Leute nicht hören. Also, wenn die Anzahl derjenigen, die sich hier entpflichten und entsolidarisieren, so groß wird und nicht mehr zu bändigen ist quasi, dann kann der Staat sich anders als mit Verboten nicht mehr helfen.“
https://www.youtube.com/watch?v=aPBazYgGmZ0
(ab ca 1:20)
Precht im SRF über Bürger, die es wagen, andere Ansichten zu vertreten als die Regierung:
„Es gibt ja staatsbürgerliche Pflichten, den Anordnungen zu folgen, dass man Abstand halten soll, dass man sich nicht zu so vielen trifft, dass man Masken tragen soll, und es ist natürlich sehr interessant zu sehen, wie die Menschen damit umgehen. Dass der allergrößte Teil der Menschen von reger Urteilskraft Gebrauch macht und einsieht, dass es gut ist und auch staatsbürgerliche Pflicht, sich daran zu halten, weil es den Schwächsten in der Gesellschaft gilt, und auf der anderen Seite aber eben auch zu sehen, dass es ne kleine krakeelende Minderheit gibt, die das nicht begreift.“
https://www.youtube.com/watch?v=cHHbBRdpFQ8
(ab ca 2:38)
MJL: Nachdem ich jetzt eine Stunde überlegt habe, wie ich diese Aussagen kommentieren könnte, lasse ich es bleiben, und stelle fest, dass der ganze hier vorliegende Text wohl bereits der Kommentar ist. So sehr ich Precht als anregenden Philosophielehrer (speziell im Bereich der Tierrechte) schätze, und ihn auch als Typ irgendwie mag, so sehr erstaunt mich die flache Schülerhaftigkeit solcher Skepsis- und Kritik-diffamierenden Ordnungsrufe.
(3) Sehr eindrücklich zum Thema Tod mit Covid:
https://www.achgut.com/artikel/der_tod_mit_covid_eine_beschreibung
(4) Man kann natürlich jederzeit „Bilder aus Italien“ erstellen und um die Welt schicken. Das sollte man sogar, um auf das katastrophale Gesundheitssystem und die hygienischen Missstände – Stichwort: multiresistente Keime – aufmerksam zu machen. Als alter, immungeschwächter Mensch in ein italienisches Krankenhaus verfrachtet zu werden, kommt fast einem Todesurteil gleich. Die Frage ist aber, ob man wegen einer lokalen bis regionalen Krisensituation die ganze Welt vor die Wand fahren muss.
(5) https://www.sueddeutsche.de/politik/coronavirus-pflegekraefte-ausland-1.4866124
und
https://swprs.org/covid-19-a-report-from-italy/
(6) Wer die Entwicklung der Coronakrise nochmal (oder erstmals) nachvollziehen möchte, um dabei zur Vernunft zu kommen, der lese einfach alle Beiträge von Gunter Frank chronologisch seit dem12. März 2020
https://www.achgut.com/autor/frank_g/P40#artikelarchiv
(7) „Im Jahr 2020 fand in Deutschland mit oder ohne Lockdown kein außergewöhnliches Sterbegeschehen statt. Niemals drohte ein allgemeiner Zusammenbruch der stationären Versorgung, im Gegenteil herrscht Unterbelegung. Ungeachtet dessen gab und gibt es sicher in manchen Krankenhäusern Belegungsstress, was jedoch in erster Linie an dem hausgemachten, jährlich wiederkehrenden Pflegeproblem liegt, erschwert durch Quarantänebedingungen und zu schnelle Verlegungen aus Pflegeheimen. […] Eine epidemische Lage nationaler Tragweite lag zu keinem Zeitpunkt vor.“
https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_vom_30.12.2020
Sehr gute Analyse auch hier:
https://multipolar-magazin.de/artikel/kliniken-2020
und hier:
https://www.heise.de/tp/features/Corona-Lockdown-Droht-tatsaechlich-eine-akute-nationale-Gesundheitsnotlage-4942433.html
(8) https://www.bethanien-moers.de/krankenhaus-bethanien-moers/covid19-info-kh
und
https://www.t-online.de/gesundheit/krankheiten-symptome/id_88996712/corona-arzt-diese-behandlungsmethode-koennte-patienten-das-leben-retten.html
(9) https://www.achgut.com/artikel/covid_hat_keine_besonderen_langzeitfolgen
(10) https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_31.03.2020
(11) „Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3136) geändert worden ist“
http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html
(12) https://www.who.int/bulletin/online_first/BLT.20.265892.pdf
Und
https://www.heise.de/tp/features/Ioannidis-Mehr-als-500-Millionen-sollen-bereits-mit-Covid-19-infiziert-gewesen-sein-4938011.html
(14) Generell wäre es natürlich schön, der Staat könnte sich darauf beschränken, Empfehlungen zu geben, die der erwachsene, mündige Bürger dann in eigener Verantwortlichkeit und Risikoabwägung befolgen kann. Aber ich bin doch etwas skeptisch, wie groß der Anteil erwachsener, mündiger Bürger derzeit ist. In einem wirklichen pandemischen Ernstfall – der jetzige Ernstfall ist ja nicht die Pandemie, sondern der kollektive Realitätsverlust – würde ich mich nicht gern auf die Vernunft von Mitbürgern verlassen, die leider gerade in ihrer großen Mehrzahl ihre Unvernunft unter Beweis gestellt haben.
(15) Was im Gesundheitssystem alles falsch läuft, erläutert z.B. Paul Brandenburg sehr anschaulich:
https://www.youtube.com/watch?v=GT4n0PCp7Zk
(16) Durchdachter und praxisnaher Vorschlag zu „free social distancing“ und „free lockdown“ und damit zur Balancierung von Grundrechten und Infektionsschutz hier:
https://dasgoetheanum.com/philosophie-der-freiheit-in-der-coronakrise/
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